§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der LV digital GmbH, Hülsebrockstr. 2-8, 48165 Münster (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.rimondo.com und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.
Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
Der Vertragstext wird vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist Münster, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 2 Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite
rimondo.com ist eine interaktive Plattform, auf der sich Reitsportler, Züchter, Pferdebesitzer, Reitvereine oder sonst an Pferden interessierte Personen darstellen, vernetzen und gegenseitig informieren können. rimondo.com zentralisiert sämtliche relevanten Informationen rund um den Pferdesport und stellt die langjährige Historie zwischen Reitern, Züchtern und Pferden multimedial dar.
Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 3 Nutzung als „Zaungast“
Der Besuch der Internetseite als sog. Zaungast ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite ist jedoch nicht möglich.
§ 4 Nutzung als Basic-Mitglied oder Pro-Mitglied
Die aktive Nutzung der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich. Ein Nutzer kann sich dabei kostenlos als sog. Basic-Mitglied registrieren oder kostenpflichtig als sog. Pro-Mitglied. Die beiden Nutzerzugänge unterscheiden sich durch den Umfang der Nutzbarkeit der Internetseite, z.B. hinsichtlich des Informationsangebots.
Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs als Basic-Mitglied oder Pro-Mitglied, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben vor mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per E Mail. Mit dieser E Mail erhält der Nutzer auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Bei Registrierungen minderjähriger Nutzer setzen wir die Zustimmung der Eltern voraus.
Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.
Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, gültige E-Mail Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. Über die angegebene E-Mail Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
§ 5 Dauer des Nutzungsvertrages, Einstellung der Internetseite durch den Anbieter
Die Registrierung als Pro-Mitglied ist entweder für ein halbes Jahr oder ein ganzes Jahr möglich. Sie verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, wenn der Nutzer das Nutzungsverhältnis nicht spätestens 2 Wochen vor dem Vertragsende im vorgesehenen Prozess kündigt. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist eine Kündigung jederzeit innerhalb eines Kalendermonats möglich.
Die Registrierung als Basic-Mitglied ist unbefristet. Ein Basic-Mitglied kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit über den vorgesehenen Prozess kündigen.
Der Anbieter behält sich vor, die Internetseite insgesamt einzustellen. Hierüber wird er die Nutzer mindestens 6 Wochen vorher per E-Mail informieren und etwa bestehende Guthaben an Nutzungsgebühren unverzüglich an die jeweiligen Nutzer erstatten.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Nutzungsgebühren als Pro-Mitglied
Die Nutzungsgebühren für die Registrierung als Pro-Mitglied richten sich nach der gewählten Mitgliedschaftsdauer und werden dem Nutzer bei der Registrierung bekannt gegeben. Die Nutzergebühren verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, inkl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus fällig. Der Nutzer kann die Nutzungsgebühren per Lastschrift oder Kreditkarte bezahlen. Im Falle der Verlängerung des Nutzungsverhältnisses wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig zur Zahlung der anfallenden weiteren Nutzungsgebühren auffordern. Kommt ein Nutzer mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten. Der Nutzer trägt Sorge für die Richtigkeit und Deckung der zum Zwecke der Zahlungsabwicklung angegebenen Konten. Kosten, die durch fehlgeschlagene Lastschriften oder Kreditkartenzahlungen entstehen, trägt der Nutzer, außer ihn trifft kein Verschulden.
Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung des Zugangs als Pro-Mitglied vom vorherigen Zahlungseingang abhängig zu machen.
Der Anbieter kann die vom Nutzer zu zahlenden Nutzungsgebühren entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des Programms bzw. der Inhalte erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Abonnenten mindestens 14 Tage im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Nutzungsvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Nutzers 10 Prozent oder mehr der ursprünglichen Nutzungsgebühren ausmachen. Die Kündigung muss dem Anbieter spätestens bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. Der Anbieter wird den Nutzer auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Nutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
Der Anbieter behält sich vor, die Nutzungsgebühren abweichend von dem hier beschriebenen Fall anzupassen. In diesem Falle wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig, aber mindestens 14 Tage vor Wirksamwerden der Preisänderung über diese informieren. Der Nutzer ist berechtigt, die Pro-Mitgliedschaft auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung in Textform zu kündigen. Der Anbieter wird den Nutzer auf sein Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen.
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Rechnung über die Nutzungsgebühren im Rechnungsarchiv zur Verfügung.
§ 7 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen
Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte jedoch unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung - sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind, - unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, - die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen, - in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen, - Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können, - Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder - dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, das Angebot zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat der verantwortliche Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.
§ 8 Sperrung
Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer: - Verwarnung von Nutzern, - Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.
Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 9 Systemintegrität und Störung der Internetseite
Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
§ 10 Verantwortung für Inhalte, Haftung
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf der Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt auch für alle auf der Internetseite enthaltenen Verlinkungen. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich.
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Anbieter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet der Anbieter für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Änderung dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Über die Änderung der AGB werden die Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten informiert. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
Stand 13.04.2023
Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. LV digital GmbH, Hülsebrockstr. 2-8, 48165 Münster, Fax: +49 (2501) 9889633, E-Mail: info@rimondo.com.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
[Ende der Widerrufsbelehrung]
